Die allgemeine Rechtsgrundlage des europäischen Zollrechts ist nicht nur im Zollverwaltungsgesetz verankert, sondern auch in den gemeinschaftlichen Rechtsgrundlagen im Zollkodex der Europäischen Union, wobei innerhalb der Europäischen Union keine Zölle erhoben werden, da diese Staaten die Zollunion bilden. Das Steuerstrafrecht ist ein Teil des sogenannten Nebenstrafrechts. Das bedeutet, dass die gesamten Straftatbestände nicht im Strafgesetzbuch normiert sind, sondern in anderen Gesetzen, was diesen Bereich zu einer Besonderheit macht, die besonders komplex ist und daher dringend einen entsprechend qualifizierten Anwalt für das Steuerstrafrecht erfordert.
Was sind die Grundlagen des Zollrechts und des Steuerstrafrechts
Zölle sind Steuern, die im Sinne der Abgabeverordnung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Produkten oder Waren eingezogen werden. Durch die Einfuhrzölle gewinnt der Staat an Devisen und kann die eigenen wirtschaftlichen Unternehmen vor der Auslandskonkurrenz schützen. Für Durchfuhrzölle werden die betroffenen Lastkraftwagen mit einer Kennzeichnung versehen und gleichzeitig verplombt. Zu erkennen sind sie am Zusatzkennzeichen. Ausfuhrzölle sind sehr selten, da das Interesse darauf abzielt, Waren ins Ausland zu verkaufen und daraus Profit zu gewinnen.
Weitere Aspekte des Zollrechts
Das Zollrecht setzt sich jedoch nicht nur mit der Einfuhr, der Durchfuhr und der Ausfuhr von Waren auseinander, sondern auch mit dem Gewichtszoll, der für die Anzahl, die Menge und die Beschaffenheit der Ware zuständig ist. Weiterhin mit dem Wertzoll, der den Zollwert von Waren anhand des Zollsatzes bestimmt, dem Fiskalzoll oder Finanzzoll, welcher Zölle beschreibt, die zur Generation von Staatseinnahmen erhoben werden. Zudem dem Schutzzoll, der vor der Konkurrenz aus dem Ausland schützt, dem Antidumpingzoll, der sich um Schutzmaßnahmen bemüht, die kurzfristig zur Abwehr des Ungleichgewichts des Marktes dienen sowie dem Vergeltungszoll, der für den Ausgleich der Einfuhrbeschränkungen zuständig ist. Hinzu kommt noch der Erziehungszoll, der eine besondere Form des Schutzzolls ist und der Optimalzoll, der sich um die Verbesserung der Handelsbedingungen kümmert.
Das Steuerstrafrecht ist vorwiegend in der Abgabenordnung und dem Umsatzsteuergesetz präsent. Die allgemeinen Regeln des Strafgesetzbuches werden jedoch auch angewendet. Das heißt, dass die versuchte Begehung einer Straftat, sowie auch die Anstiftung oder die Beihilfe strafbar sind. Steuerstrafrechtliche Ermittlungen werden dann in die Wege geleitet, wenn zum Beispiel falsche Angaben über Einnahmen gemacht wurden, allgemein alles, was nicht wahrheitsgetreu für die Bemessungsgrundlage der Steuersumme angegeben wurde. Lesen Sie bei Interesse auch diesen Artikel zum Thema Zoll Beratung.
Erforderliche Kompetenzbereiche
Ein Steuerstrafrecht Anwalt, der kompetente Unterstützung und Beratung bietet, hat in der Regel mehrere Kompetenzbereiche und ist als Vertretung vor allen Instanzen präsent. Nebst der Steuerberatung und der Analyse von steueroptimalen Lösungen, liegt auch die Beratung bei Fragen zu Mehrwertsteuern, sowie auch Zollabgaben und Einfuhrabgaben im Fachgebiet von einem Steuerstrafrecht Anwalt.
